Der Thread um richtig Dampf abzulassen!

[tf11972]

Was anderes. Heute morgen wieder nen verrissen. Rückenschmerzen. Ich hasse Betten, die nur aus einen Brett bestehen und Matratzen, die nicht mal 10cm dick sind!!!

Du Glücklicher, ich habe vergangene Nacht auf der Orgelbank sitzend verbracht und noch 5 Nächte vor mir

[Weyoun]

Mir ging es nicht um die giftige Rauchwolke, sondern eher, wo sind die 5 Leute, die noch vermisst werden. Ich glaube, mittlerweile wurde 2 oder 3 tot gefunden.

Soweit ich das mitgekommen habe, haben sie bisher fünf Tote geborgen und zwei werden noch vermisst.

[gpabarth]

Rundfunkgebührenerhöhung

[Observer]

Rundfunkgebührenerhöhung

Bei dem was in letzter Zeit alles erkennbar teurer geworden ist, ist die nun zulässige Rundfunkgebührenerhöhung mein kleinstes Problem. Grundsatzdiskussionen dazu gehen schnell ins Politische, also hier unerwünscht.

[David 09]

…deswegen sollte es doch erlaubt sein, sich darüber aufzuregen und Dampf abzulassen… ich dampfe da mit

[König Ralf I]

Hallo,

Demokratie ist , wenn Richter entscheiden das ein "Nein" in Sachen Erhöhung des Rundfunkzwangsbeitrag Verfassungswidrig ist.
Aha.

Finde den Fehler.


Grüße
Ralf

[Bravado]

Hallo,
Demokratie ist , wenn Richter entscheiden das ein "Nein" in Sachen Erhöhung des Rundfunkzwangsbeitrag Verfassungswidrig ist.
Aha.
Finde den Fehler.
Grüße
Ralf

Der Vertrag, dem alle Bundesländer beigetreten sind, sieht vor, dass die Sender einen Finanzierungsanspruch haben:

B. Die Verfassungsbeschwerden sind begründet. Das Unterlassen des Landes Sachsen-Anhalt, dem Ersten Medienänderungsstaatsvertrag zuzustimmen, verletzt die Rundfunkfreiheit der Beschwerdeführer aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG in der Ausprägung der funktionsgerechten Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

I. Den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten steht ein grundrechtlicher Finanzierungsanspruch zu. Die Erfüllung dieses Anspruchs obliegt der Ländergesamtheit als föderaler Verantwortungsgemeinschaft, wobei jedes Land Mitverantwortungsträger ist.

D.h. das Verfassungsgericht hat entschieden, dass sich demokratische Entscheidungen im Rahmen der gesetzlichen Rahmenbedingungen bewegen müssen insbesondere der grundgesetzlichen.
Das sollte eigentlich Konsens unter Demokraten sein.

Man muss den Rundfunkbeitrag wahrlich nicht gut finden, aber wenn man ihm nicht zustimmen möchte, dann muss man eben erst eine Mehrheit für die Änderung der gesetzlichen Grundlagen organisieren.

[mk_stgt]

solang weiter im öffentlich rechtlichen alles doppelt kommt wie wahl, sport etc ... hier könnte zu gunsten anderer formate gespart werden. unterm strich ist das wahlergebnis und das fussballspiel gleich

[Bravado]

solang weiter im öffentlich rechtlichen alles doppelt kommt wie wahl, sport etc ... hier könnte zu gunsten anderer formate gespart werden. unterm strich ist das wahlergebnis und das fussballspiel gleich

Ganz klar - Pfründe gibt es da wahrlich genug und ich wollte mit meinem Beitrag auch nicht sagen, dass ich die Erhöhung gut finde.
Aber an die Regeln, die man sich gegeben hat, muss man sich halten - oder die Regeln ändern.

[Weyoun]

Rundfunkgebührenerhöhung

Jo mei, die wäre eigentlich schon im Januar fällig geworden. Wenn man sich zudem die Entwicklung der letzten 8 Jahre anschaut, dann ist es kaum teurer geworden!
01.01.2013 => 17,98€
01.01.2015 => 17,50 € => SENKUNG!!!
01.01.2021 => 18,36 € => Verschiebung auf August und nur 38 Cent und somit rund 2 Prozent teurer als zu Beginn des Jahres 2013! In dieser Zeit ist mein Lohn um mehr als 20 Prozent gestiegen. Von daher absolut kein Problem aus meiner Sicht.

solang weiter im öffentlich rechtlichen alles doppelt kommt wie wahl, sport etc ... hier könnte zu gunsten anderer formate gespart werden. unterm strich ist das wahlergebnis und das fussballspiel gleich

Ganz klar - Pfründe gibt es da wahrlich genug und ich wollte mit meinem Beitrag auch nicht sagen, dass ich die Erhöhung gut finde.
Aber an die Regeln, die man sich gegeben hat, muss man sich halten - oder die Regeln ändern.

Das sehe ich genauso. Man könnte locker Geld einsparen (nur noch ein Hauptsender und die Dritten Regionalsender, die man zudem noch auf rund 4 bis 6 verschlanken könnte), doch sollten sich bitte alle Akteure an die demokratischen Regeln halten.